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KURPFALZ-WEBDESIGN
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AGB


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Kurpfalz-Webdesign / Kurpfalz-Web

Präambel KURPFALZ-WEB bietet auch professionelles Webdesign und Grafikdesign für Web- und Printmedien an. KURPFALZ-WEB ist eine deutschsprachige Internet- und Computerdienstleistung des Webdesign Imhof Wir haben es uns zum Ziel gesetzt alle wesentlichen Bedürfnisse eines heutigen aktiven Internetnutzers zu erfüllen.

Geltungsbereich der AGB
Der Anbieter, erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Unser AGB gelten für alle von Webdesign Peter Imhof betriebenen Portale
Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung scheinbar vorbehaltlos erbracht worden ist.
Die aktuellen AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf unseren Webseiten rechtswirksam in alle darauffolgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt uns schriftlich innerhalb dieser Frist seinen schriftlich begründeten Widerspruch.

Webdesign: Webdesign Peter Imhof KURPFALZ-WEB, Internet- publication & advertising zum Teil auf eigenen Plattformen. Des weiteren helfen wir bei Ihrem Internet-Auftritt, wir beraten Sie gerne. Wir erstellen Ihnen Ihre eigenständige Internet-Homepage, konfigurieren Ihre Website fürs world wide web, wir melden Sie bei den Suchmaschinen an und richten Ihnen Ihre eigene Emailadresse ein. Wir erstellen auch Webpräsentationen und Animationen aller Art, multimediale CDs, Individualanwendungen, Datenbanken, sowie vieles mehr. Abgerundet wird der Service durch spezielle Finder-Services für Ärzte und Gewerbetreibende und virtuelle Galerien für Künstler.

Grafikdesign und Printmedien KURPFALZ-WEB erstellt Printmedien aller Art. Die erstellten Layouts sind ausschließlich für den Druck, der von uns bevorzugten Druckereien gedacht. KURPFALZ-WEB behält sich ausdrücklich vor die anfallenden Druckkosten als Anzahlung zu berechnen. Der Kunden erhält vor Druckauftrag ein pdf mit den erstellten Printmedien zur Anschauung. Nach Freigabe übernimmt KURPFALZ-WEB keinerlei Gewähr für Texte, Fotos oder Grafiken. Für alle Texte, Fotos oder Grafiken die der Kunde KURPFALZ-WEB anliefert trägt allein der Kunde die
Verantwortung im Sinne des Markenschutz und Copyright Bestimmungen. Falls KURPFALZ-WEB anhand von scribbles des Kunden ein Logo anfertigt, liegt die Verantwortung ebenfalls beim Kunden. Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass wir in Zweifelsfällen den Kunden auf die Möglichkeit einen Anwalt für Markenschutz zu beauftragen.

Internetproviding und Webhosting KURPFALZ-WEB arbeitet mit MANNHEIMS-WEB als Internetprovider zusammen. Wir registrieren Ihre Domain. Wir bieten folgende Top-Level-Domains an: .de - .com - .net - .org. - .info. Andere sind auf Wunsch möglich. Natürlich erhalten Sie auf unserem Top-Server auch ausreichend Speicherplatz für Ihre Webseite. Wir richten Ihnen Ihre eigene Emailadresse ein und erledigen Folgeaufgaben für Sie. Die Domainregistrierung für den Kunden ist ein eigenständiger Vertrag zwischen ihm und der DENIC eG. Um auch für den Fall, dass das DENIC-Mitglied seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, die weiterführende Domain-Inhaberschaft sicher zu stellen, gelten für den Kunden subsidiär die DENIC-Direktpreise. Wir haben keinen mittel- oder unmittelbaren Einfluss auf die Vergabe und/oder Verfügbarkeit der gewünschten Domain hat, kann für die Zuteilung keinerlei Gewähr übernommen werden. Dies gilt ebenso für die Bestandsdauer der Domain. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass für die vom Kunden gewünschte Domain keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass diese frei von Rechten Dritter ist. Dies gilt auch für eventuell vergebene Sub-Domains. Der Kunde erklärt daher ausdrücklich bei der Beauftragung der Domainregistrierung durch uns, dass die gewünschte Domain nicht die (Schutz-) Rechte etwaiger Dritter verletzt. Sollten von etwaigen Dritten Ansprüche, inbs. Schadensersatzansprüche, gegen uns geltend gemacht werden, die ihre Ursache darin finden, dass durch die vom Kunden gewünschte Domain, welche durch uns registriert und delegiert wurde, die Rechte Dritter verletzt werden, stellt der Kunde die uns und die DENIC ausdrücklich von diesen Ansprüchen frei. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber KURPFALZ-WEB bei Rechtsstreitigkeiten gegen ihn aufgrund der von uns registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht wird, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, die uns unverzüglich zu informieren. Die uns ist in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten.

Bestellung und Auftragsabwicklung Die Bestellung des Kunden gilt als rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsabschluß. Ein Vertrag kommt jedoch erst zu Stande, durch unsere die ausdrückliche oder konkludente Annahme. Der Kunde ist 3 Wochen lang an eine Bestellung gebunden. Nach Ablauf dieser Frist, die mit dem Zugang der Bestellung bei uns beginnt, kann der Kunde seine Bestellung nicht mehr zurücknehmen. Möchte der Kunde in der Schwebezeit sein Angebot zurücknehmen, muss der Kunde dies schriftlich tun. Die Rücknahme ist jedoch wirkungslos, falls beim Zugang der Rücknahme der Internetservice den Vertrag bereits bestätigt hat, oder bereits mit den Vorarbeiten begonnen hat. Sofern sich nach der Auftragserteilung und dem Zustandekommen eines Vertrages eine Erhöhung oder Veränderung der zu erbringenden Leistung ergibt, erhöht sich der Kaufpreis bzw. der zu entrichtende Werklohn nach Maßgabe des effektiv benötigten Mehraufwandes entsprechend.
Wir benachrichtigen den Kunden über diesen Umstand, um dessen Genehmigung einzuholen. Der Kunde kann dieser Veränderung auch widersprechen, wir sind dann aber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Widerspruchsrecht des Kunden gilt nicht für Leistungen, bei denen wir lediglich als Vermittler tätig werden. Soweit Leistungen durch den Kunden folgen sollten, z.B. die Anlieferung eigener Texte oder Fotos, werden diese als Mitwirkungspflichten in die Website eingearbeitet. Bei Nichtvorliegen werden diese Leistungen nicht durch die Agentur abgedeckt. Eine abschnittsweise Vergütung nach Entwicklungsstufen bleibt ausdrücklich vorbehalten. Dies gilt insbesondere bei zeitlicher Verzögerung durch eine Partei, gleich ob verschuldet oder unverschuldet, mutwilliger Verzögerung der Fertigstellung, Nichteinhaltung von Mitwirkungspflichten oder sonstigen vertragswidrigen Handlungen (Vertragsbruch). Als Abnahme eines fertig gestellten Internetauftrittes gilt die Inbetriebnahme im Internet. Der Kunde ist verpflichtet eine vertragsmäßig erbrachte Dienstleistung abzunehmen. Bei Weigerung des Kunden, die Abnahme durch Inbetriebnahme gegen sich gelten zu lassen, sind Gründe für die Weigerung unverzüglich nach Mitteilung schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt dies, ist die Abnahme erfolgt. Das Gewährleistungsrecht des Kunden beschränkt sich zunächst auf eine zweimalige Nachbesserung, sofern diese technisch durchführbar ist. Erst wenn wir innerhalb einer angemessenen Frist nicht erfolgreich nachgebessert haben, steht dem Käufer das Recht zu, im Rahmen einer Ersatzlieferung Gewährleistung durch Herabsetzung des Werklohns bzw. Kaufpreises zu verlangen. Die Gewährleistungspflicht von KURPFALZ-WEB erlischt, wenn einzelne Internetseiten verändert worden sind, oder Änderungen in den Einstellungen vorgenommen wurden und diese Änderungen nicht von KURPFALZ-WEB stammen und KURPFALZ-WEB zu diesen Änderungen auch keine vorherige Einwilligung erteilt hat. KURPFALZ-WEB kann die Beseitigung von Mängeln so lange verweigern, wie der Kunde fällige Verpflichtungen aus dem Liefervertrag seinerseits nicht erfüllt hat. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt ferner dann, wenn der Kunde die Vorschriften über die Behandlung der Internetseite (Betriebsanleitung, Einweisung, etc.) nicht befolgt hat. Die Gewährleistungsverpflichtung von KURPFALZ-WEB entfällt außerdem bei unsachgemäßer Handhabung eines Internetauftrittes / CMS durch den Kunden.
Basiert die Webseite auf einem Content Management System kann der Kunde auf Verlangen einen Administratorzugang für das backend eingerichtet bekommen. Eine etwaige Einweisung ist dringend anzuraten und wird gesondert vergütet. Sofern kein Vertrag über die technische Wartung dieses CMS zwischen Kurpfalz-Web / Kurpfalz-Webdesign und dem Kunde abgeschlossen wurde, ist nach Einrichten des Administratorzugangs ausschließlich der Kunde für die Installation von technischen Updates verantwortlich. Dies gilt ebenso für Hardware und Software, die er dazu nutzt (Antivirenprogramm!) Kurpfalz-Web / Kurpfalz-Webdesign wird den Kunden über diese etwaigen Risiken per E-Mail informieren. KURPFALZ-WEB haftet für Schäden des Kunden nur dann, wenn KURPFALZ-WEB eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von KURPFALZ-WEB zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von KURPFALZ-WEB auf solche typischen Schäden begrenzt,
die von KURPFALZ-WEB zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Für den Fall, dass nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen KURPFALZ-WEB dem Kunden für Schadenersatz haftet, beschränkt sich die Höhe der zu leistenden Entschädigung auf die Höhe des vertraglich vereinbarten Kaufpreises. Die Haftung KURPFALZ-WEB nach dem Produkthaftungsgesetz, für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. KURPFALZ-WEB schließt eine Gewähr für eine ständige 100% Verfügbarkeit und Ansprüche auf Entschädigung aus, solange sie die Systemausfälle auch mit größtmöglicher Sorgfalt nicht hätte vermeiden können. Des Weiteren schließt KURPFALZ-WEB eine Inanspruchnahme für die Fälle aus, wo Störungen aufgetreten sind, die von uns nicht zu vertreten sind und/oder außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Weitere Schadensersatzansprüche aufgrund Verzug oder zu vertretender (Teil-)Unmöglichkeit werden auf wie bereits oben dargelegt begrenzt. Der Kunde stellt KURPFALZ-WEB von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen des Kunden beruhen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die auf eine Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- und Schutzrechten oder der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden zurückzuführen sind. KURPFALZ-WEB sorgt bei Bedarf des Kunden für die Bereitstellung eines gewünschten Domain-Namen, sofern nicht technische oder rechtliche Gründe dagegensprechen. KURPFALZ-WEB wird bei der Domain-Beschaffung lediglich als Vermittler tätig und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, daß die für den Kunden beantragten Domains frei von Rechten Dritten sind oder auf Dauer Bestand haben. Eine Bereitstellung kann nur gemäß der geltenden Richtlinien der hierfür zuständigen Institution erfolgen. Die Domain-Namen sind prinzipiell in der Form "Domain-Name.de" bzw. "Domain-Name.com" aufgebaut. In allen mit der Beanspruchung, Nutzung oder Registrierung eines Domain-Namens verbundenen namens- oder markenrechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Dritten, ist der Kunde für die Rechtmäßigkeit des von ihm gewünschten Namens allein verantwortlich. Sollten Dritte entsprechende Ansprüche gegen KURPFALZ-WEB geltend machen, so wird der Kunde die KURPFALZ-WEB von allen Ansprüchen des/der Dritten freistellen. Aufgrund der Bearbeitungsdauer kann es vorkommen, dass eine beantragte Domain nicht mehr verfügbar ist, obwohl sie zum Zeitpunkt der Auftragsbearbeitung durch KURPFALZ-WEB als verfügbar erscheint. In diesen Fall ist die KURPFALZ-WEB von jeglichen Schadensersatzforderungen des Kunden aufgrund einer nicht möglichen Domaineintragung freigestellt .
Sofern KURPFALZ-WEB auch das Webhosting der Domain übertragen ist beträgt die Dauer des Vertrages 12 Monate. Der abgeschlossene Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht etwas anderes aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Tarifs hervorgeht bzw. der Vertrag fristgerecht gekündigt wird. Die Kündigungsfrist beträgt jeweils 8 Wochen zum Ende der jeweiligen (Mindest-) Laufzeit. Im Falle einer unüblichen und/oder unsachgemäßer Nutzung durch den Kunden behält sich KURPFALZ-WEB ein Sonderkündigungsrecht mit einer 2 wöchigen Kündigungsfrist vor. Dies gilt insbesondere im Falle einer Beeinträchtigung von anderen Kundenaccounts und/oder Systemen des Anbieters durch den Kunden. Zuviel bezahlte Beträge werden in diesem Fall nicht zurück erstattet. Wird eine vereinbarte Lieferfrist zur Freischaltung der Domain durch KURPFALZ-WEB um mehr als 3 Wochen überschritten, so ist der Kunde berechtigt, KURPFALZ-WEB eine angemessene Nachfrist zu setzen. Unterbleibt die Lieferung innerhalb der Nachfrist, so ist der Kunde befugt, durch schriftliche Erklärung gegenüber KURPFALZ-WEB vom Vertrag zurückzutreten. Der Schadenersatzanspruch des
Kunden gegen KURPFALZ-WEB wegen Nichterfüllung oder wegen Verzuges, beschränkt sich immer auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit KURPFALZ-WEB, so dass nur in solchen Fällen seitens KURPFALZ-WEB gehaftet wird. Entgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind sofort, vollständig und ohne jeglichen Abzug, zu bezahlen. Teilrechnungen sind unter Aufführung der bereits erbrachten Teile der im Rahmen eines Vertrages vereinbarten Dienstleistungen möglich (z.B. Beratung, Schulung, Lieferung einzelner Internetseiten im Rahmen eines umfangreicheren Internetprojektes u.ä.). Der Rechnungsbetrag muss spätestens innerhalb einer Woche nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Entgelte für die Registrierung von Domains, Eintrag in den Dienstefinder und Weghosting sind, sofern nichts anderes vereinbart ist ein Jahr im voraus zu entrichten. KURPFALZ-WEB ist berechtigt eine Sammelrechnung für monatliche Entgelte für die Bereitstellung von Domainen und Festplattenplatz im Internet zu erstellen. Bei mehr als vier Wochen Zahlungsverzug ist KURPFALZ-WEB berechtigt, die Domain des Kunden und ein dazugehöriges Internetangebot zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall trotzdem verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen. KURPFALZ-WEB ist außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe der Refinanzierungskosten zu berechnen, die bei einer Inanspruchnahme eines Kontokorrentkredites in Höhe des Rechnungsbetrages anfallen würden. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Rechnung bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Rechnung in Verzug, so kann KURPFALZ-WEB den Hinweis "Diese Webseite ist wegen Zahlungsverzuges derzeit nicht mehr erreichbar" unter der Domaine des Kunden anbringen oder das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges und entgangenem Gewinn aus einem vertraglich vereinbarten Geschäft bleibt KURPFALZ-WEB dabei vorbehalten. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass KURPFALZ-WEB die Daten des Kunden in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Leistungserbringung durch KURPFALZ-WEB
Die Leistungen der KURPFALZ-WEB werden wie bereits o.g. nach bestem Wissen und Gewissen gegenüber den Kunden erbracht. Eine Gewährleistung der ständigen Verfügbarkeit der angebotenen Dienste kann nicht erbracht werden. Dies gilt insbesondere für die Fälle, dass der technische Betrieb aufgrund von Störungen oder Ursachen, die nicht von der KURPFALZ-WEB verursacht wurden und/oder von diesen nicht beeinflusst werden. KURPFALZ-WEB ist in solchen Fällen bemüht, den technisch reibungslosen Ablauf im Rahmen der Möglichkeiten wieder herzustellen.
Urheberrechte, allgemein
Für den Zeitraum der Vertragsdauer erhält der Kunde von der KURPFALZ-WEB kein ausschließliches Nutzungsrecht. Die Lizenzbestimmungen etwaiger Dritter sowie von Programmhersteller gelten zudem. Von KURPFALZ-WEB entgeltlich oder unentgeltlich gelieferte Programme, grafische / audiovisuelle Elemente, Texte und Beschreibungen, bleiben deren geistiges Eigentum im Sinne des Urheberrechts. Sie dürfen nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung Dritten zugänglich gemacht werden. Fürden Fall der Zuwiderhandlung stehen der KURPFALZ-WEB alle möglichen Ansprüche zu, insbesondere ein Schadensersatzanspruch. Ihm ist zudem untersagt die Sub-Website zu vermieten (inkl. Leasing und Unter-Lizensierung) oder zu veräußern. Bei einem Vertragsende verpflichtet sich der Kunde die Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu unterlassen.
Urheberrechte, Webpräsentationen
Soweit keine andere Vereinbarung getroffen ist, überträgt KURPFALZ-WEB oder von dieser beauftragte Dritte, im Auftrag des Kunden Webpräsentationen gestaltet, dem Kunden nur für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht-ausschließliches Nutzungsrecht an den Seiten. Ihm ist zudem untersagt die Sub-Website zu vermieten (inkl. Leasing und Unter-Lizensierung) oder zu veräußern. Bei einem Vertragsende verpflichtet sich der Kunde die Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu unterlassen.
Anmeldung - Newsletter KURPFALZ-WEB Kunden werden bei der Anzeigenaktualisierung bevorzugt behandelt und über besondere Events per Email kostenfrei informiert. Der Service-Suchende stellt uns von den Verpflichtungen der Datenschutzgesetze frei. Dabei ist mehr an eine Abschreckung derjenigen gedacht, die sonst überall im Netz üblich z.B. Gästebücher mit politischen Parolen und Pornographie füllen. Aus diesem Grunde behalten uns auch vor, ob wir uns überlassene Beiträge veröffentlichen oder nicht. Ein einklagbarer Anspruch entsteht damit zu keiner Zeit. Die Daten der Kunden werden durch die KURPFALZ-WEB entsprechend der gesetzlichen Voraussetzungen des § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) insoweit gespeichert wie dies zur Durchführung des gesamten Vertrages erforderlich ist. Die Daten werden, nur insoweit dies zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, die für eine Serviceleistung in Anspruch genommen werden müssen. Dies beinhaltet auch die Veröffentlichung von notwendigen Daten in das öffentliche Internet, wenn Inserate in Erfüllung des Services veröffentlicht werden. Des Weiteren werden, soweit gesetzlich und juristisch erforderlich, die Daten auch gegenüber der Staatsanwaltschaft offengelegt.
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Änderung des Leistungsangebotes
Die KURPFALZ-WEB behält sich vor, ihren Service insoweit zu ändern oder zu erweitern, wie dies zur Verbesserung notwendig, unabdingbar und / oder die technische Weiterentwicklung dies ermöglicht und/oder erfordert. KURPFALZ-WEB verpflichtet sich dazu, solche Änderungen nur bei einer Zumutbarkeit für den Kunden und einer Berücksichtigung der Interessen der KURPFALZ-WEB und weiterer Informationsanbieter vorzunehmen.
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